Stand: 2024 · Gültig für ElektroDesk SaaS-Dienste
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Jochen Schröder (nachfolgend „Anbieter"), Reckenbergstr. 27, 35216 Biedenkopf, und dem Kunden (nachfolgend „Nutzer") über die Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung ElektroDesk.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der ElektroDesk-Software als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet. Der Anbieter stellt dem Nutzer die Software für die Dauer des Vertrages zur Nutzung bereit. Der Nutzer erhält kein dauerhaftes Nutzungsrecht an der Software.
Inbegriffen sind: Zugang zur Web-Applikation, Datenspeicherung gemäß Paketumfang, E-Mail-Support (alle Pakete), technischer Support gemäß Paketstufe.
Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Nutzers auf der Website elektrodesk.de und die Bestätigung per E-Mail zustande. Der Anbieter behält sich vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software ein. Der Nutzer darf die Software nicht an Dritte übertragen, vermieten oder unterlizenzieren. Das Reverse Engineering, die Dekompilierung oder anderweitige Bearbeitung des Quellcodes ist nicht gestattet.
Es gelten die auf der Website zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise, jeweils zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer:
Die Zahlung erfolgt monatlich im Voraus per SEPA-Lastschrift oder Kreditkarte. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software zu sperren.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von beiden Seiten zum Ende eines Abrechnungsmonats ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Die Kündigung muss in Textform (E-Mail) erfolgen. Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Software (angestrebt: 99,5 % im Jahresdurchschnitt). Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit in den Nachtstunden (22:00–06:00 Uhr) durchgeführt. Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nur bei ausdrücklicher SLA-Vereinbarung (Enterprise-Paket).
Der Anbieter haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Die Haftung des Anbieters für einfach fahrlässig verursachte Schäden ist auf einen Höchstbetrag von 500,00 Euro (fünfhundert Euro) je Schadensfall begrenzt, soweit dieser nicht auf der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit beruht.
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers und seiner Kunden ausschließlich im Rahmen der Leistungserbringung. Alle Daten werden auf Servern in Deutschland verarbeitet. Der Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrages (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO ist auf Anfrage möglich und für Business-Kunden inklusive.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten sicher aufzubewahren und Dritten nicht zugänglich zu machen. Der Nutzer stellt sicher, dass die Nutzung der Software durch ihn und seine Mitarbeiter den geltenden Gesetzen entspricht. Die Eingabe rechtswidriger Inhalte ist untersagt.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zu ändern. Die Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Kaufleute ist Marburg (Lahn).
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen tritt die gesetzliche Regelung.